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02710 Qualitätsmanagement und Produkthaftung

Die Vermeidung von Haftpflichtfällen aufgrund fehlerhaft hergestellter Produkte war seit jeher das Ziel eines jeden Produzenten. Neben der finanziellen Belastung haben Haftpflichtfälle – insbesondere wenn sie mit Personenschäden verbunden sind – eine erhöhte Aufmerksamkeit der Medien und u. U. sogar strafrechtliche Konsequenzen zur Folge: Grund genug für Produzenten, alles zu tun, was eine Haftung aufgrund fehlerhafter Produkte vermeidet.

Dieser Beitrag soll darstellen, unter welchen Voraussetzungen eine Haftung eintritt und wie durch die Einführung von Qualitätsmanagementsystemen die Haftung vermieden werden kann. Schließlich sollen verschiedene Beispiele aus der Rechtsprechung ein Gefühl für die Gefahren, die notwendigen Sicherungsmaßnahmen sowie den Nutzen von Qualitätsmanagementsystemen vermitteln.

Fehlerhafte Produkte mindern den Ertrag des Produzenten. Dabei sind es nicht allein die Kosten der Aufwendungen für Garantie und Gewährleistung, sondern insbesondere die oftmals nicht überschaubaren Schadensersatzansprüche geschädigter Personen, die das Unternehmen belasten. Da im Falle von Personenschäden im Allgemeinen noch eine gesteigerte Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit und möglicherweise strafrechtliche Konsequenzen hinzukommen, besteht Grund genug, die Maßnahmen zu treffen, die eine Haftung von vornherein zu vermeiden versuchen.

Grundsätzlich bestehen zwei Möglichkeiten, die Fehlerhaftigkeit eines Produkts zu vermeiden: einerseits durch effektive Endkontrollen und andererseits durch Maßnahmen, die von vornherein verhindern, dass Fehler auftreten. Während Endkontrollen als nachträgliche Prüfungen des Produkts einen erheblichen Aufwand erfordern und im Falle von Serienfehlern eine Vielzahl von Produkten betreffen, setzen Maßnahmen zur Vermeidung der Fehler früher an. Die hierzu notwendigen Anforderungen werden den Normen der Qualitätsmanagementsysteme entnommen, die dazu dienen sollen, sinnvolle, ordnungsgemäße und funktionierende Arbeits- und Produktionsabläufe sicherzustellen.

Im Folgenden soll aufgezeigt werden, wann ein Produkthaftpflichtfall angenommen werden muss, welche Maßnahmen des Produzenten zu seiner Vermeidung notwendig sind und wie diese Maßnahmen in ein Qualitätsmanagementsystem integriert werden können. Der Vorteil für den Produzenten ist offensichtlich: Ein Qualitätsmanagementsystem muss gelebt werden. Die Maßnahmen zur Vermeidung von Produkthaftpflichtfällen werden damit verinnerlicht. Nicht zuletzt können die notwendige Dokumentation eines Qualitätsmanagementsystems und dessen regelmäßige Überprüfung im Rahmen der Überwachungs- und Wiederholungsaudits zum Nachweis der von der Rechtsprechung geforderten Pflichten des Produzenten dienen.

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